Stadtentwicklung für Oberhausen
Unsere Stadt durchlebt gegenwärtig einen tiefgreifenden Strukturwandel. Neben den ökonomischen Verhältnissen verändern sich auch die globalen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen in vielerlei Hinsicht: Klimawandel, demografische Entwicklung, Vervielfältigung der Familienkonstellationen, veränderte Bildungs- und Qualifizierungsanforderungen sowie neue Freizeit- und Konsumgewohnheiten stellen große Herausforderungen für die kommunale Stadtentwicklung dar und erfordern eine umfassende Bestandsaufnahme und Zukunftsplanung.
Die Entwicklungsplanung für Oberhausen läuft über zwei wichtige Zugänge: Zum einen wird die Stadt in ihrer sozialräumlichen Entwicklung betrachtet. Für die Stadtteile Alt-Oberhausen, Sterkrade, Osterfeld und für die Neue Mitte werden unter dieser Perspektive jeweils eigene Entwicklungsszenarien erarbeitet.
Zum anderen begreifen wir Stadtentwicklung als eine umfassende Aufgabe. Daher wollen wir ein integriertes Stadtentwicklungskonzept erstellen, das uns die Möglichkeit eröffnet, die vielschichtigen Aufgaben der Stadtentwicklung zu bündeln und nach bewusst gesetzten Prioritäten anzugehen. Stadtentwicklung und Haushaltskonsolidierung betrachten wir dabei als zwei Seiten einer Medaille. Beides sind gleichermaßen unverzichtbare Aufgaben, denen wir gerecht werden müssen. Die integrierte Stadtentwicklungsplanung hilft uns, unsere begrenzten Mittel so effektiv wie möglich zum Einsatz zu bringen und damit Kosten zu sparen.
Integriertes Stadtentwicklungskonzept
Oberhausen ist eine soziale Stadt, sie ist kinder- und familienfreundlich, sie ist weltoffen und tolerant und bietet ihren Bürgerinnen und Bürgern eine hohe Lebensqualität. Diese Errungenschaften können wir langfristig nur erhalten und fördern, wenn wir die verschiedenen Pläne und Vorhaben für die zukünftige Entwicklung unserer Stadt im Rahmen eines umfassenden Konzepts aufeinander abstimmen.
Aus diesem Grund wollen wir ein "Integriertes Stadtentwicklungskonzept" erarbeiten, das Maßgaben für die nachhaltige Entwicklung aller kommunalen Handlungsfelder enthält. Das "Integrierte Stadtentwicklungskonzept" soll als ein Planungsinstrument dienen, mit dessen Hilfe Einzelmaßnahmen ressortübergreifend koordiniert und auf das Gesamtziel einer dauerhaft positiven Stadtentwicklung hin ausgerichtet werden können. Dazu wollen wir die etablierte Raumplanung durch konkrete Zielsetzungen in den Bereichen Soziales, Integration, Bildung, Kultur und Sport ergänzen.
Mit diesem umfassenden Entwicklungskonzept schaffen wir nicht nur die Grundlage dafür, dass alle Maßnahmen zur Stadtentwicklung zielstrebig geplant, abgestimmt, beschlossen und konsequent umgesetzt werden können. Vielmehr verbessern wir mit unseren klaren Zielvorgaben die Möglichkeit effektiver Erfolgskontrollen und leisten somit einen wichtigen Beitrag zur Transparenz unserer politischen Arbeit.
Einen gelungenen Ausgangspunkt für ein "Integriertes Stadtentwicklungskonzept" sehen wir in dem von der Verwaltung vorgelegten Stadtentwicklungskonzept 2020. Auf dessen Grundlage wollen wir in einen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürger über eine integrierte Zukunftsplanung für Oberhausen eintreten. Für uns ist klar: Stadtentwicklung geht alle an und kann nur dann erfolgreich sein, wenn sie in enger Abstimmung mit den Menschen in Oberhausen auf den Weg gebracht wird. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen die wegweisenden Ziele und Eckpunkte dieser integrierten Planung daher in einem breit angelegten, für alle Bürgerinnen und Bürger offenen und demokratischen Prozess erarbeiten.
Bereits heute wird bei wichtigen Aufgaben wie Bildung, Familie oder Integration ressort- und trägerübergreifend gearbeitet. Die Oberhausener SPD wird auch weiterhin - soweit erforderlich - alle organisatorischen Hemmnisse aus dem Weg räumen, um städtische Entwicklungspotenziale durch integrierte, ganzheitliche Arbeit optimal zu erschließen.
Stadtteilentwicklung und sozialräumliche Planung
Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten beruht die positive Entwicklung unserer Stadt in erster Linie auf der positiven Entwicklung ihrer Stadtteile. Sie sind die eigentlichen Orte des Wohnens, des Lebens, des Lernens und Arbeitens, des Miteinanders von Familien, Freunden und Nachbarn. Hier vor allem erleben die Bürgerinnen und Bürger Oberhausen als ihre Heimat.
Vor diesem Hintergrund halten wir Kleinräumigkeit für einen wichtigen Aspekt der Stadtplanung. Das kommunale Planen und Handeln für Oberhausen als Ganzes - etwa in den klassischen Bereichen Bildung und Verkehr - muss eng verzahnt werden mit den konkreten sozialräumlichen Planungen auf der Ebene der Stadtteile.
Wir begrüßen es daher, dass das kommunale Stadtentwicklungskonzept 2020 dieser Einsicht folgt und für die zentralen Themen Arbeit, Einzelhandel, Umwelt, Wohnen und Verkehr, neben der gesamtstädtischen Betrachtung auch eine stadtteilbezogene Planung eingeleitet wurde.
Alt-Oberhausen
Das Zentrum von Alt-Oberhausen ist für Bewohner und Besucher gleichermaßen von Interesse - als Ort des Wohnens, Einkaufens und Flanierens. Neben dem Einzelhandel haben hier traditionell viele Dienstleister (Ärzte, Rechtsanwälte,...) und Gastronomiebetriebe ihren Standort. Diese Vielfalt wollen wir stärken. Außerdem werden wir einen Schwerpunkt bei der Förderung der Kreativwirtschaft in der Innenstadt setzen.
Die Oberhausener City hat durch den Sparkassen-Neubau, die Gestaltung des Südbadquartiers, die neue City-Ankunft und das Fassadenprogramm neue städtebauliche Impulse erhalten. Die Entscheidung des Landes, das Finanzamt aus der Oberhausener Innenstadt zu verlagern, ist falsch und schadet der Innenstadt. Um eine sinnvolle Nachfolgenutzung auf den Weg zu bringen, schlagen wir einen Ideenwettbewerb vor, der auch die Folgenutzung der Post und der Justizvollzugsanstalt mit einbezieht.
Das Stadtbild der Innenstadt und angrenzender Gebiete ist geprägt durch zahlreiche Alleen und Parkanlagen. Der alte Gedanke der Parkstadt Oberhausen aus den 1920er Jahren ist von uns wieder belebt worden. Dieses städtebauliche Markenzeichen der City wollen wir noch stärker herausarbeiten und nach Möglichkeit in das Umfeld der Marktstraße ausdehnen.
Das Knappenviertel hat sein schlechtes Image abgelegt. Angestoßen durch das Projekt Knappenviertel wurden zahlreiche städtebauliche und bürgerschaftliche Aktivitäten entfaltet. Die größte Obdachlosensiedlung Oberhausens gibt es nicht mehr; stattdessen neues Wohnen für Jung und Alt. Eine zusätzliche Stärkung erfährt das Gebiet durch das Engagement von Bürgern und Gewerbetreibenden im Verein "Knappeninitiative Oberhausen" (KinO). Wir werden das Erreichte erhalten und als anregendes Beispiel für andere Quartiersentwicklungen nutzen.
Mit den Projekten Innenstadt und Lirich konnten wir an das Erfolgsmodell Knappenviertel anknüpfen. Die Projekte sind jedoch Teil des Bund-Länder-Programms "Soziale Stadt", dessen Fördermittel mit Verweis auf die Haushaltslage der Stadt für das Jahr 2008 durch die Bezirksregierung blockiert und für das Jahr 2009 erst gar nicht bewilligt wurden. Wir werden uns vehement dafür einsetzen, dass die Stadt den erforderlichen Eigenanteil von 20 Prozent in geeigneter Form - wenn möglich aus dem Konjunkturpaket II des Bundes - darstellen darf.
Besonderes Augenmerk werden wir auf den Erhalt und die Weiterentwicklung der Grün- und Freizeitbereiche im Norden, Süden und Osten des Bezirks legen. Dabei kommt dem Kaisergarten als Herzstück der "neuen" Parkstadt in der Neuen Mitte Oberhausen besondere Bedeutung zu. Als wertvoller Erholungs- und Erlebnisraum mitten in der Stadt wird der Besuch auch weiterhin kostenlos sein.
Jenseits des Kanals soll der Kaisergarten durch die Anlage des Emscherparks eine attraktive Ergänzung erfahren. Gemeinsam mit der Emschergenossenschaft und Rot Weiß Oberhausen arbeiten wir auf die ökologische Gestaltung mit Landschaftsbrücke, das Haus des Wassers als Ausstellungszentrum, auf den ökologischem Lehrpfad und auf eine Neugestaltung der sportlichen Anlagen auf der Emscherinsel hin.
Der Osten Oberhausens ist grün und damit das zweite Standbein der "neuen" Parkstadt in der Neuen Mitte. Ruderalpark, Läppkes Mühlenbach und Ripshorster Gehölzgarten sind wie der Uhlandpark wichtige Naherholungsgebiete. Neue Wegeverbindungen ermöglichen heute Zugänge, die lange durch die Industrie versperrt waren.
Im Süden bieten Ruhrpark und Ruhrauen einen hohen Wohn- und Freizeitwert. Dies gilt es durch ein attraktives Rad- und Fußwegenetz zu ergänzen.
Wir fühlen uns einen harmonischen Ausgleich zwischen Wohnen, Gewerbe und Freiflächen verpflichtet. Das Stadtentwicklungskonzept bietet dafür eine hervorragende Grundlage. Der mit starker Bürgerbeteiligung entwickelte Maßnahmenkatalog wird uns als Leitfaden für die attraktive Entwicklung Alt-Oberhausens dienen.
Sterkrade
Die Entwicklung der Sterkrader Innenstadt ist ein Musterbeispiel für gelungenen Strukturwandel. Der Sterkrader Stadtkern war durch den Rückzug der Schwerindustrie mit riesigen innerstädtischen Brachflächen und dem zuletzt verwaisten GHH-Verwaltungsgebäude enorm belastet.
Wir haben diese große Hypothek als Chance begriffen und mit zielgerichteten Entscheidungen für Hirsch-Center, Sterkrader Tor und Technisches Rathaus neue Arbeitsplätze, neue Attraktivität und eine sinnvolle Ergänzung der Innenstadt ermöglicht.
Mit dem Bau von alten- und generationengerechten Wohnungen, mit einem zusätzlichen Kindergarten, neuen Wegeverbindungen und einem Parkhaus auf dem Gelände hinter dem Technischen Rathaus findet die Aktivierung der letzten großen innerstädtischen Brachfläche in naher Zukunft ihren Abschluss.
Dennoch gilt es, beharrlich weiterzuarbeiten: Mit dem Neubau der Ost-/Westrampe haben wir ein Verkehrsnadelöhr beseitigt. Mit dem Ausbau der Von-Trotha-Straße und der Holtener Straße werden wir den Verkehr weiter optimieren.
Der Erhalt bzw. die Modernisierung des DB-Haltepunktes "Sterkrader Bahnhof" bleibt eine wichtige Forderung der SPD Oberhausen. Dies umfasst auch einen barrierefreien Zugang der Bahnsteige, insbesondere auch für die Regionalzüge in Richtung Duisburg und Düsseldorf.
Im Einklang mit anderen sozial orientierten Projekten werden wir das Thema "Wohnen und Leben in der Innenstadt" konsequent weiter entwickeln. Wir werden den Handel zielgerichtet unterstützen und - wo notwendig - Hilfe zur Selbsthilfe leisten. Das High-Light im Sterkrader Veranstaltungskalender, die Kirmes, wollen wir auf ihrem attraktiven Niveau halten.
Ein wesentliches Projekt für Sterkrade ist der Umbau der Emscher. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern werden wir dieses Jahrtausendprojekt begleiten und darauf achten, dass es als echte Chance für eine nachhaltige Stadtentwicklung genutzt wird.
Auch vom Thema Betuwe-Linie ist Sterkrade wie nahezu die gesamte Stadt einschneidend betroffen. Die Stadt hat dabei zwar keine direkte Entscheidungskompetenz. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden aber dafür Sorge tragen, dass sie in Form einer Anwaltschaft Verantwortung übernimmt und ein enges Bündnis mit den Bürgerinnen und Bürgern sucht. Lärmschutz, eine vernünftige Perspektive für den Verkehrsfluss, die Betriebssicherheit und den Nahverkehr - das sind die Gesichtspunkte unter denen wir die Umsetzung der Betuwe-Linie kritisch begleiten werden.
Der Dreiklang von "Leben, Wohnen und Arbeiten" ist in den liebens- und lebenswerten Sterkrader Stadtteilen von Schmachtendorf, Holten, Sterkrade-Mitte über Buschhausen bis zur Weierheide erfahrbar. Auch in Zukunft werden wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Arbeitsplätze schaffen, Industrie erhalten und ausbauen, Gewerbe- und Wohnungsbau ermöglichen und lebenswerte Stadtteile gestalten. Dabei werden wir die Erkenntnisse aus der Bürgerbeteiligung am Stadtentwicklungskonzept aufgreifen, in einem offenen Dialog gewichten und umsetzen.
Osterfeld
Mit vielfältigen Maßnahmen, beispielweise in den Bereichen Innenstadtgestaltung, Jugendpolitik und Wohnungsbau wurde die Attraktivität des Stadtteils Osterfeld weiter verbessert.
Mit dem Start des Immobilienmanagements für die Osterfelder Innenstadt, der Ausweitung der offenen Jugendarbeit, dem Bau der Seniorenwohnanlage an der Olga und der Ausweisung von Wohnbauflächen insbesondere für junge Familien haben wir auf die vorhandene Herausforderungen in Osterfeld angemessen reagiert und die Stadtteilentwicklung erfolgreich vorangetrieben.
Diese positive Entwicklung werden wir gemeinsam mit vielen Partnerinnen und Partnern im Stadtteil fortsetzen. Durch die Beteiligung am Projekt "Soziale Stadt" wollen wir die vielfältigen sozialen Aktivitäten in Osterfeld bündeln und verstärken.
Die zentralen Ziele der Stadtteilentwicklung in Osterfeld sind der Ausbau der Ausgrabungsstätte der Antony-Hütte zu einem Tourismusstandort, ein Fassadenprogramm für die Innenstadt, der Ausbau des Saunabereichs im Revierpark Vonderort und eine neue Nutzung des Bunkers an der Bottroper Straße. Zur Verbesserung der Wohnsituationen soll am Standort der ehemaligen Wohnungen für Obdachlose an der Klosterhardter Straße ein Wohnprojekt für Seniorinnen und Senioren und für junge Familien umgesetzt werden.
Entscheidend für die Entwicklung des Stadtteils bleibt darüber hinaus die sinnvolle Folgenutzung für den Gartendom. Hierzu muss die Stadt auch weiterhin jede mögliche Unterstützung leisten. Klar ist aber auch, dass vor allem der Eigentümer in der Pflicht steht, seiner Verantwortung für die Zukunft des Gartendoms endlich gerecht zu werden.
Neue Mitte Oberhausen
Die Weiterentwicklung des vielfältigen Stadtentwicklungsprojekts "Neue Mitte Oberhausen" ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein klares Muss.
Neben den rund 3.000 Arbeitsplätzen im Centro selbst, sind in den Freizeiteinrichtungen und Gewerbeparks der Neuen Mitte insgesamt 12.000 Arbeitsplätze entstanden. Damit ist die Neue Mitte für die Freizeitwirtschaft und für zahlreiche andere Dienstleistungsbranchen der wirtschaftliche Motor für den Strukturwandel in Oberhausen.
Bei allen kommunalen Flächen, werden wir, wie beim Marina-Gelände, auf eine konsequente Weiterentwicklung und Vermarktung Wert legen. Bei Flächen in privater Hand werden wir, wie beim Grundstück des ehemaligen Stahlwerkes Oberhausen an der Osterfelder Straße, die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen, damit zeitnah attraktive Folgenutzungen verwirklicht werden können.
