C wie "Chancengleichheit für Oberhausen"

Aus unserem Bekenntnis zu den sozialdemokratischen Grundwerten von Solidarität, Freiheit und Gleichheit erwächst uns eine unmittelbare Verpflichtung zum Handeln. Es liegt in unserer politischen Verantwortung, die Lebensbedingungen der Menschen in Oberhausen so zu gestalten, dass sie ihr Leben unter gerechten Bedingungen selbstbestimmt gestalten können und sie zugleich - wenn nötig - die solidarische Hilfe der Gemeinschaft erfahren. Daher gehört die Verwirklichung von Chancengleichheit und sozialer Gerechtigkeit zu den maßgeblichen Zielen sozialdemokratischer Politik für Oberhausen.

Chancengleichheit bedeutet dabei, allen Menschen die Möglichkeit zu schaffen, aus ihren individuellen Neigungen und Fähigkeiten, das für Sie Beste zu machen.
Grundvoraussetzung dafür ist es, Benachteiligungen jeder Art abzubauen. Niemand in Oberhausen darf auf Grund seines ethnischen oder kulturellen Hintergrunds, wegen seines Geschlechts oder seiner sexuellen Identität, seines Alters oder auf Grund einer Behinderung benachteiligt werden - niemand darf schlechtere Lebenschancen auf Grund seines Wohnortes oder wegen des Geldbeutels seiner Eltern haben.

Wer darüber hinaus die Hilfe der Gemeinschaft braucht, soll sie in der solidarischen Stadtgesellschaft Oberhausen als Hilfe zur Selbsthilfe, als Voraussetzung für ein menschenwürdiges Leben bekommen. Die Forderung nach Chancengleichheit und sozialer Gerechtigkeit haben somit nichts zu tun mit Gleichmacherei, im Gegenteil. Sie sind ein Bekenntnis zu einer Gesellschaft, in der sich die Menschen unter gerechten Bedingungen frei und selbstbestimmt verwirklichen können.

Benachteiligung ist ein komplexes Problem, dass viele Personengruppen (wie etwa Frauen, Familien, Kinder, Jugendliche, Senioren, Migranten und andere) in vielen verschiedenen Lebenslagen (zum Beispiel Armut, Arbeitslosigkeit, Behinderung, Bildung, Gesundheit, Kultur, etc.) betrifft. Nach wie vor haben Frauen in unserer Gesellschaft schlechtere Chancen als Männer, Menschen mit geringem Einkommen haben weniger soziale Teilhabe und schlechtere Bildungschancen, Migrantinnen und Migranten sind häufig nicht ausreichend integriert und von politischer Mitbestimmung ausgeschlossen. Die Verwirklichung gleicher Chancen muss daher als eine Querschnittsaufgabe aller Politikfelder begriffen werden.

Wir sind uns bewusst, dass eine gerechte Gesellschaft nicht allein auf kommunaler Ebene verwirklicht werden kann. Für unser kommunales Planen und Handeln wollen wir die Umsetzung von Chancengleichheit aber als grundlegendes Prinzip aller Politikgestaltung zu Grunde legen.

Speziell im Hinblick auf die Gleichstellung von Frauen bekennen wir uns zur Anwendung des Gender-Mainstreaming. Wir werden bei allen gesellschaftlichen Vorhaben die unterschiedlichen Lebenssituationen und Interessen von Männern und Frauen berücksichtigen. Darüber hinaus werden wir die kommunale Gleichstellungsarbeit fortsetzen, da der Gender-Mainstreaming-Prozess dieses Instrument der Frauenförderung nicht überflüssig macht. Zudem werden wir die Förderung des Frauenhauses fortsetzen, um Frauen, die Opfer häuslicher Gewalt geworden sind, Hilfen anzubieten.

Chancengleichheit durch beste Bildung für alle

Bildung ist in unserer modernen Wissensgesellschaft die entscheidende Voraussetzung für die Einbindung in den Arbeitsmarkt, für eine selbstbestimmte Lebensführung und für gesellschaftliche Teilhabe. Das Recht auf Bildung ist somit ein Fundament für gesellschaftliche Chancengleichheit. Von einer sozial gerechten Gesellschaft kann nur dann die Rede sein, wenn alle ihre Mitglieder gleichberechtigt an Bildung teilhaben. Für uns bedeutet Chancengleichheit also vor allem auch, dass alle die Chance auf die für sie beste Bildung erhalten - unabhängig davon, woher sie kommen, wie sie leben oder wie viel Geld sie haben. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind uns der herausragenden Bedeutung von Bildung für die Lebenschancen der Menschen bewusst und haben uns daher dem Grundsatz verpflichtet: "Die beste Bildung für alle!"

Auch wenn die Gestaltung der Bildungspolitik in die Zuständigkeit des Landes fällt, werden wir den gesamten kommunalen Handlungsspielraum nutzen, um allen Bürgerinnen und Bürgern in Oberhausen die für sie beste Bildung zu ermöglichen.

Wir wollen dazu beitragen, in unserer Stadt eine Kultur des gemeinsamen Lernens zu etablieren und damit ein Bildungssystem zu überwinden, das unsere Kinder viel zu früh auf eindimensionale Bildungslaufbahnen festlegt.

Wir wollen für unsere Stadt ein vielschichtiges und kreatives Bildungsangebot, das schon im Kleinkindalter mit frühzeitiger Förderung ansetzt und jederzeit - im Sinne eines lebensbegleitenden Lernens - für jedermann verfügbar bleibt. Wir werden uns dafür einsetzen, dass alle Oberhausenerinnen und Oberhausener ihr Recht auf hochwertige Betreuung, Bildung, Ausbildung und Weiterbildung wahrnehmen können - ohne Sackgassen und ohne Benachteiligungen.

Um dieses Ziel zu erreichen, waren und sind gemeinsame Anstrengungen und vor allem Investitionen notwendig - in die Kindertageseinrichtungen, in die Schulen und in die kommunalen Qualifizierungs- und Bildungsträger wie Ruhrwerkstatt und VHS. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind der Überzeugung, dass diese Investitionen trotz der angespannten Haushaltslage für Oberhausen unerlässlich sind - für die Verwirklichung von Chancengleichheit und sozialer Gerechtigkeit in unserer Stadt und für die Zukunft ihrer Menschen. Wie bisher sind wir daher bereit mit allen Bürgerinnen und Bürgern und allen Akteuren der kommunalen Bildungslandschaft zusammenzuarbeiten, die sich demselben Ziel verschrieben haben wie wir: "Die beste Bildung für alle!"

Für mehr Gerechtigkeit: Ungleiches ungleich behandeln

Um die Chancen insbesondere junger Menschen zu verbessern, wollen wir noch stärker Ungleiches ungleich behandeln. Wir werden zum Beispiel Kindertageseinrichtungen und Schulen mit schlechteren Startbedingungen verstärkt fördern. Hierzu werden wir finanzielle Mittel auf benachteiligte Kindertageseinrichtungen und Schulen konzentrieren und so Benachteiligungen für Kinder abbauen und Chancen verbessern. Das Prinzip der besonderen Förderung benachteiligter Menschen wollen wir auch auf weitere Bereiche wie die Jugendarbeit und die Förderung von Stadtteilen übertragen.
 

 Bündnis für Familien weiter ausbauen

Familien brauchen in besonderem Maße Unterstützung und sie haben einen Anspruch darauf. Gemeinsam mit vielen Partnern haben wir daher das "Bündnis für Familien" auf den Weg gebracht, um die Oberhausener Familien noch stärker als bisher unterstützen zu können. In diesem Rahmen könnten wir bereits zahlreiche Maßnahmen verwirklichen darunter zum Beispiel

• das Projekt "Kinder im Mittelpunkt". Mit diesem Projekt wollen wir das frühzeitige Kümmern um Kinder und Eltern in Oberhausen etablieren. Jugendamt und Familienbildungsstätte werden unter dem Namen "Von Anfang an" einen ehrenamtlichen Unterstützungsdienst für Eltern einrichten, dessen Ziel es ist, alle Eltern von Neugeborenen in Oberhausen zu besuchen und über Angebote und Unterstützungsmöglichkeiten zu informieren. Gerade Alleinerziehende und junge Eltern sollen auf diese Weise bei den ersten Schritten in ihrem neuen Lebensabschnitt Unterstützung erfahren. Gleichzeitig können im Rahmen der Besuche Anzeichen von Kindeswohlgefährdung wahrgenommen werden,
   
• die Einrichtung von Familienzentren in den Stadtteilen. Die Kindertageseinrichtungen in Oberhausen werden wir flächendeckend zu Familienzentren mit Angeboten in den Bereichen Erziehungsberatung, Kinder- und Jugendhilfe, Wiedereinstieg in den Beruf nach der Elternphase sowie Gesundheitsvorsorge ausbauen. Wir halten es für unerlässlich, dass die Oberhausener Familien dezentral Beratung und Unterstützung finden. Auch wenn die Landesförderung dieser Familienzentren vollkommen unzureichend ist, halten wir an dem Ziel fest, möglichst vielen Familien solche umfassenden Unterstützungsangebote vor Ort anbieten zu können.
   
• die verschiedenen Angebote zur Sprachförderung, bei denen zum Teil auch Eltern gefördert werden,
   
• die präventiven Erziehungshilfen, wie "Elterntraining / Elternführerschein", die Eltern für die Bewältigung von Familienalltag und Erziehungsproblemen stärken sollen,
   
• die Familienkarte. Die Angebote zur Familienkarte sollen quantitativ und qualitativ weiter ausgebaut werden, um den Familien dadurch Vergünstigungen zu gewähren.

Darüber hinaus arbeiten wir konsequent an einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Berufstätigkeit. Dabei sind wir uns bewusst, dass wir dieses Ziel ohne das Entgegenkommen der Privatwirtschaft nicht erreichen können. Um entsprechende Anreize zu schaffen, haben wir den Wettbewerb "Familienfreundliches Unternehmen" ins Leben gerufen. Dabei prämiert die Stadt Unternehmen, die beispielhafte Konzepte und Ideen für mehr Familienfreundlichkeit umgesetzt haben.

In einem nächsten Schritt werden wir nun eine gezielte - auch individuelle - Anpassung der Betreuungszeiten von Kindern im Elementar- und Primarbereich vornehmen, um den Oberhausener Eltern eine flexiblere Tagesplanung zu ermöglichen.

Wohnen und Leben für ältere Menschen

Unsere Gesellschaft wird älter. Auch in Oberhausen wird der Anteil älterer Menschen steigen. Daraus ergeben sich besondere Anforderungen, aber auch neue Chancen für unsere Stadt.

Neben speziellen Beratungsangeboten, wie dem Seniorenbüro im Knappenviertel, wollen wir die älteren Oberhausenerinnen und Oberhausener vor allem mit einer städtischen Infrastruktur unterstützen, die ihren Bedürfnissen angemessen ist. Insbesondere werden wir die Einrichtung von Wohnangeboten vorantreiben, die ein selbstbestimmtes Leben bis ins hohe Alter ermöglichen.

Wir sind deshalb entschlossen, neben den privaten Angeboten, wie dem Wohnprojekt in der Sterkrader Innenstadt, auch die öffentlichen Angebote der Alteneinrichtungen der Stadt zu erhalten und ausbauen. Ein Verkauf der Alteneinrichtungen der Stadt kommt für uns nicht in Frage. Stattdessen haben wir uns für weitere Modernisierungsmaßnahmen und einen Neubau auf dem Gelände der Elly-Heuss-Knapp-Stiftung entschieden.

Die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger stellen für Oberhausen eine große Bereicherung dar. Damit unsere Stadt von ihren Erfahrungen und ihrem Engagement profitieren kann, werden wir den Seniorinnen und Senioren Angebote zur Mitwirkung unterbreiten. Neben speziellen Begegnungsangeboten wollen wir dabei insbesondere das ehrenamtliche Engagement von älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern fördern. Dies soll ein Schwerpunkt für die Arbeit der städtischen Beratungsstelle Ehrenamt sein.

Soziale Stadtteile - Soziale Stadt

Vor Ort in den Stadtteilen ist die solidarische Unterstützung von Menschen am besten zu gewährleisten. Deshalb wollen wir die Stadtteilprojekte im Rahmen des Programms "Soziale Stadt" fortsetzen und ausbauen. Aufgabe dieser Projekte ist es, die Fördermaßnahmen der verschiedenen Akteure in den Stadtteilen zu bündeln und zu koordinieren. Damit soll es möglich werden, vor allem die Entwicklung in den Stadtteilen mit besonderem Erneuerungsbedarf noch effektiver als bisher voranzutreiben.

Im Knappenviertel, in Lirich, und in der Innenstadt von Alt-Oberhausen konnten wir auf diese Weise bereits ein dichtes Netz von lokalen Partnern knüpfen und zahlreiche Fördermaßnahmen umsetzen. Dabei haben wir immer Wert darauf gelegt, die Bürgerinnen und Bürger in den Stadtteilen mitzunehmen und sie an den entsprechenden Entscheidungsprozessen zu beteiligen. Dieses erfolgreiche Vorgehen wollen und werden wir fortsetzen.

In einem nächsten Schritt wollen wir das Programm "Soziale Stadt" auf den Stadtteil Osterfeld ausweiten. Dazu ist die Stadt allerdings auf die Unterstützung des Landes angewiesen. Bisher jedoch verweigert die Landesregierung die notwendigen finanziellen Mittel mit Hinweis auf die Haushaltslage. Unserer Ansicht nach, ist nicht nachzuvollziehen, dass Oberhausen - wie anderen strukturschwachen Kommunen auch - die notwendige Hilfe des Landes versagt wird, obwohl unsere Stadtteile einen Investitionsbedarf aufweisen, den wir alleine nicht bewältigen können. Gerade finanzschwache Gemeinden sollten von Förderprogrammen profitieren.

Gemeinsam Armut bekämpfen

Auch in unserem reichen Land gibt es Armut. Menschen mit geringen finanziellen Möglichkeiten sind auf ein umfassendes Angebot an öffentlichen Dienstleistungen angewiesen, um ihr Recht auf gesellschaftliche Teilhabe angemessen wahrnehmen zu können. Büchereien, Hallenbäder, Freizeitangebote wie das Tiergehege und ein attraktives Angebot im öffentlichen Nahverkehr sind gerade für jene Menschen von großer Bedeutung, die nicht zu den Besserverdienenden gehören. Daher braucht unsere Stadt diese Angebote als notwendigen Teil ihrer Infrastruktur und wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden für ihren Erhalt kämpfen!

Insbesondere die schlechtere gesundheitliche Lage von Menschen in Armutssituationen erfordert unsere besondere Aufmerksamkeit. Wir legen deshalb neben der Gesundheitsprävention und -information der vergangenen Jahre einen Schwerpunkt auf die Verbesserung der Gesundheitssituation in besonderen Stadtteilen und sprechen verstärkt Menschen an, die in einem Umfeld leben, das ihre Bildungschancen beeinträchtigt.

Zur gezielten Armutsbewältigung bedarf es darüber hinaus zusätzlicher Hilfsangebote wie etwa finanzielle Unterstützungsleistungen, Beratungsangebote und kostenlose Dienstleistungen. Die Oberhausener Tafel, der Mittagstisch für Kinder, der Treffpunkt für Wohnungslose, der Oberhausen-Pass, die ärztliche Versorgung von wohnungslosen Menschen und die Schuldnerberatung sind nur einige Beispiele dafür wie Vereine, Wohlfahrtsverbände und die Stadt selbst Solidarität in Oberhausen konkret erfahrbar machen. Diese Initiativen haben auch weiterhin unsere volle Unterstützung.

Integration - ein kommunales Thema

Zuwanderung und Integration gelingen und scheitern in den Stadtteilen und Nachbarschaften, in den Schulen und auf den Spielplätzen, am Arbeitsplatz und im Stadtpark. Wir betrachten die Kommune daher als den Ort und den Motor von Integration. Wir sind uns bewusst, dass Zuwanderung immer das Risiko des Scheiterns in sich birgt: Soziale Spannungen können ebenso die Folge von Zuwanderung sein wie gettoisierte Wohngebiete oder die dauerhafte Abhängigkeit ganzer Bevölkerungsgruppen von öffentlichen Transferleistungen.

Zuwanderung eröffnet Oberhausen aber auch große Chancen, etwa die Entwicklung einer vielfältigen und facettenreichen Stadtkultur oder positive demografische Effekte. Eine der wichtigsten Voraussetzungen dafür, dass Zuwanderung und Integration in unserer Stadt gelingen können, ist die gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger.

In erster Linie gehört dazu die gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen in Oberhausen an Bildung und Beschäftigung. Der Schlüssel zu schulischer und beruflicher Qualifikation und damit zum Arbeitsmarkt ist dabei vor allem der Erwerb der deutschen Sprache. Daher haben wir ein kommunales Integrationskonzept beschlossen, in dem die Sprachförderung einen Schwerpunkt bildet.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben damit bewiesen, dass wir uns für die Kinder und Jugendlichen aus Einwandererfamilien stark machen und deren Entwicklungschancen verbessern wollen. Es gilt nun, dieses Konzept zur besseren Integration von Migrantinnen und Migranten umzusetzen und konsequent weiterzuentwickeln. Wir sind bereit, dazu mit allen Partner und Fachbereichen zusammenarbeiten, die das gleiche Ziel verfolgen wie wir: Chancengleichheit.

Effektive Strukturen für Chancengleichheit

Für die Förderung von mehr Chancengleichheit und mehr sozialer Gerechtigkeit wurde in Oberhausen, gemeinsam mit anderen sozialen Trägern, ein dichtes Netz von Einrichtungen geschaffen: Die Gleichstellungsstelle, die Stelle zur Umsetzung des Integrationskonzeptes, das Seniorenbüro im Knappenviertel, das Familienbüro und die Stelle zur Förderung des Ehrenamtes leisten in ihren Bereichen herausragende Arbeit.
Da die Ursachen und Auswirkungen von Benachteiligungen oft ähnlich sind und viele Menschen mehrfach betroffen sind, wollen wir die bisherigen Handlungsansätze zu integrierten, übergreifenden Konzepten weiterentwickeln, um soziale Benachteiligungen noch wirksamer abbauen und mehr Chancengleichheit erreichen zu können.

Im Zuge der Erarbeitung eines integrierten Stadtentwicklungskonzeptes werden wir prüfen, ob und inwieweit sich durch eine Zusammenlegung dieser Stellen zu einem zentralen "Büro für Chancengleichheit" die Arbeit optimieren und die Einzelmaßnahmen besser koordinieren lassen.