A wie "Arbeit für Oberhausen"
Arbeit ist von herausragender Bedeutung für das wirtschaftliche Wohlergehen der Menschen, für ihr Selbstwertgefühl und für ihre selbstbestimmte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben.
Die Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen für Oberhausenerinnen und Oberhausener werden wir mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln fördern. Die bisher erzielten Erfolge beim Abbau der Arbeitslosigkeit durch die planvolle Gestaltung des Strukturwandels und die aktive Wirtschaftsförderung gilt es auch in Zeiten von Wirtschafts- und Finanzkrise zu bewahren und nach Möglichkeit auszubauen. Dabei ist uns bewusst, dass zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit kommunales Handeln alleine nicht ausreicht. Den Rahmen unserer Handlungsmöglichkeiten werden wir aber voll ausschöpfen um entscheidende Beiträge zur Schaffung von Arbeitsplätzen in Oberhausen zu leisten.
Arbeitsplätze für Oberhausen
Seit dem Stahlboom von 1961 hat Oberhausen durch das Wegbrechen der Kohle- und Stahlindustrie über 58.000 Arbeitsplätze verloren. Weil wir uns aber zusammen mit den Oberhausener Bürgerinnen und Bürger den gewaltigen Herausforderungen des Strukturwandels gestellt und ihn bewusst gestaltet haben, ist es uns gelungen, im gleichen Zeitraum fast 30.000 neue Arbeitsplätze zu schaffen.
Besonders seit 2004 ist die Arbeitslosigkeit in Oberhausen massiv zurückgegangen. Über 2200 Arbeitsplätze wurden in den Jahren von 2004 bis 2008 entweder neu geschaffen oder deren Verlagerung verhindert. Dem gegenüber stehen lediglich 750 Arbeitsplätze, die verloren gegeben werden mussten.
Vielfältige kommunale Anstrengungen haben diese positive Bilanz möglich gemacht. Dazu zählen vor allem die aktive Wirtschaftsförderung, die verbesserte regionale Zusammenarbeit im Ruhrgebiet und Initiativen zur gezielten Qualifizierung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.
Auf diese Weise haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wesentlich dazu beigetragen, die Lebenskraft unserer Stadt zu erhalten und Perspektiven für eine lebenswerte Zukunft in Oberhausen zu erschließen. Diesen erfolgreichen Weg will die Oberhausener SPD auch in den kommenden Jahren weitergehen.
Aktive Wirtschaftsförderung
Strukturwandel und Globalisierung haben die Bedingungen für eine erfolgreiche Wirtschaftsförderung stark verändert. Darauf haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mit der Neuordnung der Wirtschaftsförderung in Oberhausen reagiert. Die zahlreichen kommunalen Aktivitäten wurden in der Wirtschaftsförderung Oberhausen GmbH (WFO) gebündelt und im Rahmen der Entwicklungsgesellschaft Neu Oberhausen (ENO) eine enge Zusammenarbeit mit der Oberhausener Wirtschaft etabliert.
Wir werden das ehemalige Werksgasthaus zum "Zentrum für Wirtschaftsförderung" ausbauen, um Unternehmern Unterstützung aus einer Hand anzubieten. Neben der städtischen Wirtschaftsförderung und der Entwicklungsgesellschaft Neu Oberhausen sollen dort die Tourismus und Marketing GmbH, die Unternehmensverbandsgruppe und unternehmensnahe Dienstleistungen angesiedelt werden.
Im Zuge dieser aktiven Wirtschaftsförderung konnten bereits zahlreiche Maßnahmen zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen realisiert werden. Dadurch wird die Stadt Oberhausen nicht nur ihrer arbeitsmarktpolitischen Verantwortung gerecht, sondern trägt auch selbst dazu bei, ihr Gewerbesteueraufkommen langfristig zu erhöhen und damit ihr Haushaltsdefizit zu vermindern. So konnten die Gewerbesteuereinnahmen auch dank unserer erfolgreichen Wirtschaftsförderungspolitik von 36,8 Mio. Euro im Jahr 2003 auf einen Höchststand von 103,9 Mio. Euro im Jahr 2008 gesteigert werden.
Unternehmen sichern
Wir sind der Überzeugung, dass die intensive Betreuung der ortsansässigen Unternehmen unmittelbar dazu beiträgt, Arbeitsplätze in Oberhausen zu sichern und zu schaffen. Unsere Bestandspflege reicht dabei von Beratungen jeder Art und dem Knüpfen von Netzwerken, über die Umsiedlung von Unternehmen innerhalb des Stadtgebiets und die Qualifizierung von Beschäftigten bis hin zur Unterstützung bei der Suche eines geeigneten Unternehmensnachfolgers. Vor allem aber kommt unserer Wirtschaftsförderung eine wichtige Lotsenfunktion bei allen Behördengängen zu.
Unternehmen gründen
Indem wir in Oberhausen Unternehmensgründerinnen und -gründer beraten und unterstützen, wollen wir einen Beitrag zur Entwicklung innovativer Wirtschaftszweige in unserer Stadt leisten.
Als eine der ersten Städte in NRW haben wir Oberhausen daher in eine enge und ertragreiche Zusammenarbeit mit der Industrie- und Handelskammer (IHK), mit der Handwerkskammer, der Kreishandwerkerschaft sowie mit dem Verein STARTER Consult e.V. geführt. Darüber hinaus bieten wir jungen Unternehmen besondere Entwicklungsperspektiven im Technologiezentrum Umweltschutz (TZU).
Diese Angebote für Unternehmensgründerinnen und -gründer werden wir weiterhin pflegen und ausbauen. Unser Ziel ist es, junge Unternehmen in allen zentralen Fragen beraten zu können und damit eine Lotsenfunktion gegenüber der kommunalen Verwaltung einzunehmen.
Im Ruhrgebiet gemeinsam handeln
Eine erfolgreiche Wirtschaftsförderung in Oberhausen ist unserer Ansicht nach auf die enge Kooperation mit unseren Nachbarstädten angewiesen. Die Ruhrgebietsstädte profitieren von gemeinsamen Messeauftritten, einem gemeinsamen Standortmarketing, vom Ausbau regionaler Kompetenzfelder und nicht zuletzt von einem kooperativen Flächenmanagement, vor allem wenn es um die Verlagerung von Unternehmensstandorten geht. Vor diesem Hintergrund werden wir weiterhin jede Möglichkeit zur regionalen Zusammenarbeit in diesen Bereichen wahrnehmen und aktiv vorantreiben.
Flächen erfolgreich vermarkten
Noch vor wenigen Jahren bestanden die Aufgaben kommunaler Wirtschaftsförderung insbesondere darin, Altlasten auf Industriebrachen beseitigen zu lassen, Fördermittel für die Erschließung zu beschaffen und neue Firmen anzusiedeln. Heute werden die kommunalen Flächen knapp. Diese Entwicklung ist in erster Linie als Erfolg der Oberhausener Ansiedlungspolitik zu bewerten.
Zugleich aber ergeben sich daraus neue Anforderungen für das kommunale Flächenmanagement. Der Schwerpunkt der Arbeit wird zukünftig darin bestehen, flächensuchende Unternehmen und Flächeneigentümer zusammenzubringen. Um neue Gewerbeflächen unter städtischer Steuerung zur Ansiedlung neuer Unternehmen zu erschließen, wollen wir einen "revolvierenden Fonds" einrichten. Durch ihn sollen neue Gewerbeflächen erschlossen, ertüchtigt und danach veräußert werden. Aus den Einnahmen können wiederum weitere Erschließungsflächen finanziert werden.
Ob bei der Sicherung und Schaffung von Gewerbeflächen in Mischgebieten, bei der Nachfolgenutzung in Gewerbegebieten oder der Kooperation mit den Nachbarstädten im Ruhrgebiet - neue Instrumente des Flächenmanagements sind notwendig, um die Attraktivität Oberhausens als Unternehmensstandort zu sichern.
Darin sehen wir auch die Rolle der Stadt bei der Entwicklung des ehemaligen Stahlwerksgeländes. Weil die Landesregierung das dort geplante Zukunftsprojekt "O-Vision" verhindert hat, musste die Stadt das Grundstück veräußern, um massive finanzielle Belastungen abwenden zu können.
Nun liegt es allein in der Verantwortung des privaten Eigentümers, das Gelände zu entwickeln und zu vermarkten. Dieser Verantwortung muss er endlich gerecht werden! Durch den Beschluss eines Bebauungsplans haben wir die dafür notwendigen Voraussetzungen geschaffen und sind auch weiterhin entschlossen, die Entwicklung des Geländes im Rahmen unserer Möglichkeiten zu unterstützen.
Unsere Stärken stärken
Im Mittelpunkt unserer Wirtschaftsförderung steht das Konzept einer Kompetenzfeldwirtschaft. Deren Ziel ist es, die bereits vorhandenen Schwerpunkte in der Oberhausener Unternehmensstruktur zu fördern und weiter ausbauen. Die starken Branchen der kommunalen Wirtschaft sollen kooperieren, wachsen und auf diese Weise noch stärker werden. Die entsprechenden Kompetenzfelder sind unserer Auffassung nach insbesondere im Bereich der industrie- und unternehmensnahen Dienstleistungen zu sehen.
Von zentraler Bedeutung für die Oberhausener Wirtschaft sind darüber hinaus die industriellen Kerne des Anlagenbaus und der Chemie und die neuen Felder der Gesundheits-, der Kreativ- und nicht zuletzt der Freizeitwirtschaft, die sich als Motor des Strukturwandels in der Neuen Mitte Oberhausen etabliert hat.
Einen Schwerpunkt werden wir bei der Förderung der Kreativwirtschaft setzen. Dort, wo sich Unternehmen aus Medien, Kultur und Werbung ansiedeln, wächst auch die Attraktivität des Standortes für weitere Unternehmen. Beginnen werden wir mit einem Projekt im Rahmen der Kulturhauptstadt in der Innenstadt Alt Oberhausen.
Tourismus fördern
Der Tourismus gehört zu den wichtigsten Standbeinen der Oberhausener Wirtschaft. Mit zahlreichen Attraktionen, wie Centro, Gasometer, SeaLife Großaquarium und Musicaltheater hat sich unsere Stadt zu einem der touristischen Anziehungspunkte im Ruhrgebiet entwickelt. Die Zahl der Übernachtungen in Oberhausen hat sich seit 1994 von knapp 50.000 auf heute fast 250.000 verfünffacht. Gleichzeitig haben die jährlichen Umsätze im Tourismusbereich einen Betrag von 300 Millionen Euro überschritten.
Diese Erfolge konnten vor allem deshalb erreicht werden, weil die SPD in Oberhausen die Tourismusförderung als einen zentralen Bestandteil des kommunalen Strukturwandels begriffen und konsequent umgesetzt hat.
Das anstehende Kulturhauptstadtjahr 2010 wollen wir nutzen, um nachhaltig auf den Tourismusstandort Oberhausen aufmerksam zu machen. Der Oberhausener Beitrag zur Kulturhauptstadt Ruhrgebiet steht dabei unter dem Motto "Populär und Spektakulär!" Dieser Devise fühlen wir uns verpflichtet.
Mit der Einrichtung eines Informations- und Besucherzentrums im Bereich der Neuen Mitte, mit einer spektakulären Ausstellung im Gasometer und der Eröffnung der Ausgrabungsstätte an der Antony-Hütte werden wir die Attraktivität Oberhausens als Ziel von Städtetourismus weiter erhöhen und auf diese Weise den Tourismus als bedeutenden Faktor der städtischen Wirtschaft stärken.
Öffentlichen Arbeitsmarkt aktiv gestalten
Selbst die erfolgreichste kommunale Wirtschaftsförderung kann die Arbeitslosigkeit in Oberhausen nicht völlig beseitigen. Zur Unterstützung arbeitsuchender Menschen wird der öffentliche Arbeitsmarkt in Oberhausen unverzichtbar bleiben. Aus diesem Grund sind wir entschlossen, auch weiterhin mit Maßnahmen zur Beschäftigungsförderung und Qualifikationsangeboten Brücken in dauerhafte Beschäftigungsverhältnisse zu bauen.
Beschäftigung fördern
Wichtige Bausteine für die erfolgreiche Beschäftigungsförderung in Oberhausen sind ein starkes Netz von Beschäftigungsträgern und die Weiterentwicklung der Zusammenarbeit von Kommune und Bundesagentur für Arbeit.
Insbesondere das vorhandene Wissen um die Verhältnisse vor Ort muss den Erwerbslosen noch mehr als bisher zugute kommen. Daher werden wir darauf hinwirken, dass die Kompetenzen der Stadt im Zuge neuer gesetzlicher Vorgaben für die Arbeit der Arge SODA weiter ausgebaut werden. Damit wollen wir vor allem dazu beitragen, den Erfolg von Beschäftigungsmaßnahmen zu erhöhen und den Übergang von der Schule in den Beruf und den beruflichen Wiedereinstieg nach der Elternphase zu erleichtern.
Qualifizierung ausbauen
Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind wir vom Nutzen gezielter Qualifizierung überzeugt. Ein höheres Qualifikationsniveau bedeutet die Verbesserung von Arbeits- und Lebenschancen und die Stärkung der Oberhausener Wirtschaft.
Aus diesem Grund beabsichtigen wir insbesondere solche Fördermaßnahmen auszubauen, mit denen Oberhausener Arbeitsuchende speziell für die vorhandenen Aufgaben in den Oberhausener Unternehmen qualifiziert werden. Auf diese Weise verbessern sich nicht nur die Vermittlungschancen der Arbeitssuchenden. Vielmehr können wir damit auch einen Beitrag dazu leisten, dass den Oberhausener Unternehmen in ausreichendem Maße Fachkräfte zur Verfügung stehen.
Zu diesem Zweck soll der Bedarf an Arbeitskräften in Oberhausen genau erfasst und gemeinsam mit der Agentur für Arbeit und den örtlichen Bildungsträgern passende Qualifizierungsmaßnahmen auf den Weg gebracht werden.
Darüber hinaus wollen wir vor allem die Fortbildung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in kleinen und mittleren Unternehmen fördern.
Investitionen für Oberhausen
Trotz knapper Kassen tätigt die Stadt Oberhausen erhebliche öffentliche Investitionen. Im Rahmen der Sanierungs- und Ausbauprogramme für Schulen, Kindergärten, Sportstätten, Jugendeinrichtungen, Hallenbäder, Straßen und Kanäle wurden Millionensummen in die Infrastruktur unserer Stadt investiert.
Die Oberhausener SPD hält es für unabdingbar, diese Investitionen in Zukunft fortzusetzen. Dabei wollen wir an der bewährten Zusammenarbeit mit dem örtlichen Handwerk und dem örtlichen Mittelstand festhalten. Öffentliche Investitionen sorgen nicht nur für die notwendige Infrastruktur in unserer Stadt, sie unterstützen auch die Oberhausener Wirtschaft und sichern und schaffen damit Arbeitsplätze vor Ort.
