"Gemeinsam für Oberhausen und seine Menschen"
Dies war, ist und bleibt die Leitlinie der sozialdemokratischen Politik für unsere Stadt. Das gemeinsame Engagement für Oberhausen ist gerade in Zeiten großer Herausforderungen für uns alle von zentraler Bedeutung. Und unsere Stadt steht vor großen Herausforderungen. Zum einen handelt es sich dabei um Entwicklungen, von denen alle Städte betroffen sind: Der demografische Wandel, die Entstehung der Wissensgesellschaft und die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise.
Diesen Aufgaben werden wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mit einem integrierten Stadtentwicklungskonzept begegnen, das die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt sicherstellt und die Lebensqualität für die Menschen in Oberhausen weiter verbessert. Unsere maßgeblichen Ziele dabei sind,
- zukunftsfähige Arbeitsplätze zu erhalten und zu schaffen,
- die beste Bildung für alle zu ermöglichen,
- mehr Chancengleichheit und
- mehr soziale Gerechtigkeit zu gewährleisten sowie
- eine nachhaltige und umweltverträgliche Stadtentwicklung zu verwirklichen.
Darüber hinaus steht Oberhausen aber auch vor ganz besonderen Herausforderungen. Allen voran gehören dazu die finanzielle Situation unserer Stadt und das Spardiktat der Landesregierung. Aus diesem Grund setzen sich die Oberhausener Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gemeinsam mit anderen benachteiligten Städten für eine gerechte Finanzausstattung der Kommunen ein.
Dabei sind wir uns bewusst, dass es neben der notwendigen Hilfe zur Selbsthilfe auch großer eigener Anstrengungen bedarf, um den städtischen Haushalt zu konsolidieren. Dieser Verantwortung haben wir uns gestellt und ein Sparpaket im Umfang von jährlich 50 Millionen Euro auf den Weg gebracht.
Für die Bürgerinnen und Bürger ist dieses Paket mit erheblichen Einschnitten verbunden. Die drückende finanzielle Situation macht es unumgänglich, klare politische Schwerpunkte für die Entwicklung unserer Stadt zu setzen. Unverantwortliche Sparbeschlüsse, die die Infrastruktur in Oberhausen zerstören, wird es mit uns aber unter keinen Umständen geben! Für uns galt stets und gilt auch in Zukunft die Devise: "Sparen ja - Kaputtsparen nein!"
Alle vorhandenen Mittel werden wir gezielt für die Fortsetzung der positiven Entwicklung unserer Stadt einsetzen. Mit dieser Absicht legen wir hiermit ein Kommunalwahlprogramm vor, das klar herausstellt, nach welchen Prioritäten wir die zukünftige Stadtentwicklung ausrichtet wollen. Leitfaden für die Arbeit der kommenden Jahre soll dabei unser kommunalpolitisches ABC für Oberhausen sein:
A wie "Arbeit für Oberhausen"
Mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln werden wir die Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen für die Oberhausener Bürgerinnen und Bürger fördern. Auch in Zeiten von Wirtschafts- und Finanzkrise werden wir unsere bisherigen Erfolge beim Abbau der Arbeitslosigkeit durch die gezielte Fortführung des Strukturwandels und eine aktive Wirtschaftsförderung sichern und nach Möglichkeit weiter ausbauen.
B wie "Bildung für Oberhausen"
Beste Bildung für alle ist ein vordringliches Ziel sozialdemokratischer Politik für Oberhausen. Unserer Ansicht nach, ist die beste Bildung nicht nur Grundlage einer positiven Wirtschaftsentwicklung in unserer Stadt, sondern auch eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass die Oberhausener Bürgerinnen und Bürger die bestmöglichen Lebenschancen erhalten. Wir werden daher jeden kommunalen Handlungsspielraum nutzen, um allen Menschen in unserer Stadt die jeweils besten Bildungsmöglichkeiten zu eröffnen.
C wie "Chancengleichheit für Oberhausen und seine Menschen"
Niemand in Oberhausen darf auf Grund seines ethnischen oder kulturellen Hintergrunds, wegen seines Geschlechts oder seiner sexuellen Identität, seines Alters oder auf Grund einer Behinderung benachteiligt werden - niemand darf schlechtere Lebenschancen auf Grund seines Wohnortes oder wegen des Geldbeutels seiner Eltern haben. Dieses Bekenntnis ist für uns das Fundament einer sozial gerechten Gesellschaft. Daher ist es unser Ziel, alle Formen von Benachteiligungen in Oberhausen zu verhindern und abzubauen und gleichzeitig dafür einzutreten, dass Oberhausen und die Menschen, die hier leben, nicht gegenüber anderen Städten und deren Bewohnern benachteiligt werden.
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind uns darüber im Klaren, dass wir diese Ziele nicht allein erreichen können. Die Fortsetzung der positiven Entwicklung, die unsere Stadt bisher bereits genommen hat, bedarf vor allem des Engagements ihrer Bürgerinnen und Bürger.
Besondere Bedeutung messen wir dabei dem gemeinsamen Kampf gegen das Spardiktat der Landesregierung bei. Nur wenn wir dagegen erfolgreich Widerstand leisten, können die wegweisenden Entscheidungen für unsere Stadt auch zukünftig vor Ort und damit von den Bürgerinnen und Bürgern getroffen werden. Nur dann können wir Oberhausens Zukunft erfolgreich selbst gestalten.
Für die Zukunft unserer Stadt setzen wir als SPD darum wie bisher auf ein festes Bündnis mit allen Oberhausenerinnen und Oberhausenern - auf ein Bündnis für Oberhausen.
