Gemeinsam für Oberhausen
Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist diese Stadt mehr als eine bürokratische Organisationseinheit: Oberhausen, das sind wir alle gemeinsam! Das ist der Ort, an dem wir alle gemeinsam zusammenleben. Dieses Miteinander unterschiedlichster Menschen wäre ohne das Engagement der Oberhausenerinnen und Oberhausener überhaupt nicht denkbar. Erst dieses Engagement in den vielfältigsten Formen und Bereichen macht aus der Stadt Oberhausen eine soziale Gemeinschaft.
Unsere demokratische Gesellschaft ist angewiesen auf die direkte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürgern in Netzwerken, in Bündnissen und Initiativen zu verschiedenen Themen und Anlässen. Das zivilgesellschaftliche Engagement in Organisationen und Vereinen, in der Gemeinde und in der Nachbarschaft ist eine unverzichtbare Grundlage für eine solidarische und lebenswerte Stadt.
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind uns bewusst, wie wichtig die Mitsprache und die Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger für unser gemeinsames Leben in Oberhausen sind. Deshalb stehen wir für einen offenen und demokratischen Diskurs; deshalb setzen wir uns ein, für ein Bündnis von Bürgerschaft, Verwaltung und Politik - ein Bündnis für Oberhausen.
Bündnis für Oberhausen
Im Oktober 2008 hat Oberbürgermeister Klaus Wehling den Runden Tisch "Bündnis für Oberhausen" ins Leben gerufen. Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Gewerkschaften, Kultur, Sport, Kirchen, Wohlfahrtsverbänden und Verwaltung sind seiner Einladung gefolgt, um gemeinsam gegen das Spardiktat der Kommunalaufsicht und für die Zukunft Oberhausens aufzutreten. Das "Bündnis für Oberhausen" ist damit ein weiterer Meilenstein gelebter und lebendiger Demokratie in unserer Stadt. Dennoch bildet es nur Spitze einer vielfältigen Solidar- und Bündniskultur in Oberhausen.
Seit langem pflegen Verwaltung und SPD einen intensiven und offenen Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern, mit den Vertreterinnen und Vertretern der Stadtgesellschaft und mit Vereinen und Verbänden.
In den letzten Jahren sind auf diese Weise zahlreiche Gremien entstanden, die wie der Präventive Rat, wie das Bündnis für Familien, das Forum für Integration und das Netzwerk bürgerschaftlichen Engagements, dem Dialog und der gegenseitigen Abstimmung in wichtigen kommunalpolitischen Fragen dienen und damit die Grundlagen des gemeinsames Handelns für Oberhausen schaffen.
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden uns für eine Stärkung dieser zivilgesellschaftlichen Strukturen einsetzen. Wir sehen in bürgerschaftlicher Mitgestaltung eine hilfreiche und sinnvolle Ergänzung der demokratischen Entscheidungsfindung durch die gewählte Mandatsträgerinnen und Mandatsträger.
Ehrenamtliches Engagement
Für das Gemeinwohl in Oberhausen und die Gestaltung unseres Zusammenlebens ist das freiwillige und ehrenamtliche Engagement der Bürgerinnen und Bürger unverzichtbar. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten begrüßen und unterstützen diesen vielfältigen Einsatz und werden uns deshalb für verbesserte Rahmenbedingungen und für eine Kultur der Anerkennung für ehrenamtliche Arbeit einsetzen. Den zentralen Ansatzpunkt dafür sehen wir in der Arbeit der kommunalen Beratungsstelle Ehrenamt, die schon heute in vielfältiger Weise die bürgerschaftlichen Aktivitäten in Oberhausen koordiniert, initiiert und unterstützt.
Netzwerke und Kooperationen
In allen politischen Handlungsfeldern finden sich zahlreiche Arbeitskreise, Projektgruppen, Netzwerke und Kooperationen. Sie sind wichtige Kontakt- und Informationsbörsen und gleichzeitig unerlässliche Instrumente zur professionellen Bearbeitung der vielfältigen Aufgaben der Stadtentwicklung.
Auf örtlicher und fachlicher Ebene arbeiten Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten als fachkundige Bürgerinnen und Bürger an solchen Treffen mit.
Auf Grund der stetig wachsende Zahl und der hohen Komplexität der bearbeiteten Themen (z. B. Integration, Familienförderung, Bildung) müssen wir inzwischen beobachten, dass sich die verschiedenen Aufgabenfelder vielfach überschneiden.
Vor diesem Hintergrund wird die Oberhausener SPD anregen, für die Einrichtung von Kooperationsrunden neue Standards zu entwickeln, die deren Effizienz dauerhaft gewährleisten können.
Anlassbezogene Bürgerbeteiligung
In Oberhausen hat die direkte Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern eine lange und gute Tradition. Auch weiterhin werden wir uns deshalb für die frühzeitige und umfassende Information über alle Themen und Planungen von öffentlichem Interesse und daraus resultierende Bürgerbeteiligungen einsetzen.
Gelungene Beispiele für kritische und konstruktive Bürgerversammlungen sehen wir in den Beteiligungsverfahren im Rahmen des Stadtentwicklungskonzepts 2020 und im Vorfeld des Haushaltssicherungskonzepts. Auf diesen Erfahrungen wollen wir aufbauen und bei ähnlich relevanten Themen auch in Zukunft vergleichbare Wege gehen.
Aktivierung
Es war und ist das Ziel der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Oberhausen, dass alle Menschen in unserer Stadt jene Unterstützung und jene Angebote finden, die sie für die chancenreiche und - in ihrem Sinne - gute Gestaltung ihres Lebens brauchen und wahrnehmen wollen. Wir treten deshalb dafür ein, dass präventive und frühe Förderungen, Unterstützungsleistungen und Aktivierungsmöglichkeiten auch in finanziell schwierigen Zeiten erhalten bleiben. Dabei soll jede Zielgruppen die für sie besten Möglichkeiten der Aktivierung erhalten.
