Zukunft gemeinsam gestalten
"Gemeinsam für Oberhausen und seine Menschen" - Dies war, ist und bleibt die Leitlinie der sozialdemokratischen Politik für unsere Stadt. Das gemeinsame Engagement für Oberhausen ist gerade in Zeiten großer Herausforderungen für uns alle von zentraler Bedeutung. Und unsere Stadt steht vor großen Herausforderungen.
Zum einen handelt es sich dabei um Entwicklungen, von denen alle Städte betroffen sind: Der demografische Wandel, die Entstehung der Wissensgesellschaft und die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise.
Diesen Aufgaben werden wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mit einem integrierten Stadtentwicklungskonzept begegnen, das die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt sicherstellt und die Lebensqualität für die Menschen in Oberhausen weiter verbessert. Unsere maßgeblichen Ziele dabei sind,
* zukunftsfähige Arbeitsplätze zu erhalten und zu schaffen,
* die beste Bildung für alle zu ermöglichen,
* mehr Chancengleichheit und
* mehr soziale Gerechtigkeit zu gewährleisten sowie
* eine nachhaltige und umweltverträgliche Stadtentwicklung zu verwirklichen.
Darüber hinaus steht Oberhausen aber auch vor ganz besonderen Herausforderungen. Allen voran gehören dazu die finanzielle Situation unserer Stadt und das Spardiktat der Landesregierung. Aus diesem Grund setzen sich die Oberhausener Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gemeinsam mit anderen benachteiligten Städten für eine gerechte Finanzausstattung der Kommunen ein.
Dabei sind wir uns bewusst, dass es neben der notwendigen Hilfe zur Selbsthilfe auch großer eigener Anstrengungen bedarf, um den städtischen Haushalt zu konsolidieren. Dieser Verantwortung haben wir uns gestellt und ein Sparpaket im Umfang von jährlich 50 Millionen Euro auf den Weg gebracht.
Für die Bürgerinnen und Bürger ist dieses Paket mit erheblichen Einschnitten verbunden. Die drückende finanzielle Situation macht es unumgänglich, klare politische Schwerpunkte für die Entwicklung unserer Stadt zu setzen. Unverantwortliche Sparbeschlüsse, die die Infrastruktur in Oberhausen zerstören, wird es mit uns aber unter keinen Umständen geben! Für uns galt stets und gilt auch in Zukunft die Devise: "Sparen ja - Kaputtsparen nein!"
Alle vorhandenen Mittel werden wir gezielt für die Fortsetzung der positiven Entwicklung unserer Stadt einsetzen. Mit dieser Absicht legen wir hiermit ein Kommunalwahlprogramm vor, das klar herausstellt, nach welchen Prioritäten wir die zukünftige Stadtentwicklung ausrichtet wollen. Unser Leitfaden für die Arbeit der kommenden Jahre soll dabei unser Zukunftsprogramm "ABC für Oberhausen - Arbeit, Bildung, Chancen" sein.
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