Stadtteile
Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten beruht die positive Entwicklung unserer Stadt in erster Linie auf der positiven Entwicklung ihrer Stadtteile. Sie sind die eigentlichen Orte des Wohnens, des Lebens, des Lernens und Arbeitens, des Miteinanders von Familien, Freunden und Nachbarn. Hier vor allem erleben die Bürgerinnen und Bürger Oberhausen als ihre Heimat.
Vor diesem Hintergrund halten wir Kleinräumigkeit für einen wichtigen Aspekt der Stadtplanung. Das kommunale Planen und Handeln für Oberhausen als Ganzes - etwa in den klassischen Bereichen Bildung und Verkehr - muss eng verzahnt werden mit den konkreten sozialräumlichen Planungen auf der Ebene der Stadtteile.
Wir begrüßen es daher, dass das kommunale Stadtentwicklungskonzept 2020 dieser Einsicht folgt und für die zentralen Themen Arbeit, Einzelhandel, Umwelt, Wohnen und Verkehr, neben der gesamtstädtischen Betrachtung auch eine stadtteilbezogene Planung eingeleitet wurde.
Vor Ort in den Stadtteilen ist auch die solidarische Unterstützung von Menschen am besten zu gewährleisten. Deshalb wollen wir die Stadtteilprojekte im Rahmen des Programms "Soziale Stadt" fortsetzen und ausbauen. Aufgabe dieser Projekte ist es, die Fördermaßnahmen der verschiedenen Akteure in den Stadtteilen zu bündeln und zu koordinieren. Damit soll es möglich werden, vor allem die Entwicklung in den Stadtteilen mit besonderem Erneuerungsbedarf noch effektiver als bisher voranzutreiben.
Im Knappenviertel, in Lirich und in der Innenstadt von Alt-Oberhausen konnten wir auf diese Weise bereits ein dichtes Netz von lokalen Partnern knüpfen und zahlreiche Fördermaßnahmen umsetzen. Dabei haben wir immer Wert darauf gelegt, die Bürgerinnen und Bürger in den Stadtteilen mitzunehmen und sie an den entsprechenden Entscheidungsprozessen zu beteiligen. Dieses erfolgreiche Vorgehen wollen und werden wir fortsetzen.
In einem nächsten Schritt wollen wir das Programm "Soziale Stadt" auf den Stadtteil Osterfeld ausweiten. Dazu ist die Stadt allerdings angewiesen auf die Unterstützung des Landes, die uns bisher versagt bleibt. Es ist nicht nachzuvollziehen, dass Oberhausen - wie andere strukturschwache Kommunen auch - auf die notwendige Hilfe des Landes verzichten muss, obwohl unsere Stadtteile einen Investitionsbedarf aufweisen, den wir alleine nicht bewältigen können. Gerade finanzschwache Gemeinden sollten von Förderprogrammen profitieren.
Insgesamt können wir stolz sein auf die Entwicklung unserer Stadtteile. Sie bieten den Bürgerinnen und Bürgern in ihrem Wohnumfeld die Infrastruktur, die sie brauchen: Kindergärten, Schulen, Nahversorgung, Spielplätze, Ärzte, usw. und darüber hinaus stadtteilspezifische Angebote im Freizeitbereich: Sportvereine, Kultur, Weiterbildung, Grünbereiche, Treffpunkte. Diese Vielfalt wollen wir stärken und weiterentwickeln.
