Neue Mitte Oberhausen
Die Weiterentwicklung und Komplettierung der Neuen Mitte Oberhausen als ein vielfältiges Stadtentwicklungsprojekt ist für uns Sozialdemokraten ein klares Muss. In der Freizeitwirtschaft und in vielen weiteren Dienstleistungsbranchen soll die Neue Mitte ihre Funktion als wirtschaftlicher Motor für den Strukturwandel unserer Stadt behalten. Für uns zählen dabei nicht allein rund 3.000 Arbeitsplätze im Centro, sondern 12.000 Arbeitsplätze in der gesamten Neuen Mitte Oberhausen mit all ihren Freizeiteinrichtungen und ihren modernen Gewerbeparks.
Wo wir das als Stadt, als Eigentümer direkt beeinflussen können, wie dem Marina-Gelände, entwickeln und vermarkten wir konsequent die Grundstücke. Wo wir das so nicht können, wie beim Gelände des ehemaligen Stahlwerkes Oberhausen an der Osterfelder Straße, werden unsere Anstrengungen dennoch nicht nachlassen, bis gute Lösungen gefunden sind.
Wir Sozialdemokraten waren von der Richtigkeit des Konzeptes "OVISION Zukunftspark - Marktplatz für Gesundheit" überzeugt, denn die Gesundheitswirtschaft liegt im Trend. Deshalb bin ich noch am Tag vor der entscheidenden Sitzung des Landeskabinetts zu Finanzminister Linssen gefahren und habe ihn zu überzeugen versucht, dass Oberhausen und NRW von O.VISION profitieren würden.
Auf der Kostenseite haben wir Kreativität und wirtschaftliche Verantwortung bewiesen, denn der Förderantrag für O.VISION wurde in 2005 um fast 60 % der Kosten auf das unbedingt Notwendige von rund 50 Mio. abgespeckt. Trotzdem hat die Landesregierung das Konzept im Januar 2006 abgelehnt. Allen anderen Behauptungen zum Trotz: an Brüssel lag das nicht, denn die EU-Kommission lud städtische Vertreter noch am Tag der Kabinettssitzung, dem 11. Januar, zu weiteren Gesprächen nach Brüssel ein!
Mit dem Verkauf der Fläche an den irischen Investor Euro Auctions Immobilien (EAI) konnten wir den akut drohenden Konkurs vermeiden. Das verhinderte eine Millionenbelastung des städtischen Haushaltes. - Vor allem aber verhinderten wir damit den Konkursverwalter, der schnellstmöglich Einzelflächen ohne Konzept verkauft hätte.
Auch wenn bis heute nur kleine Ansiedlungen erfolgt sind: Wir sind mit dem Eigentümer im stetigen Dialog über beiderseitig wünschenswerte Nutzungen, die sich um ein Thema oder wenige Themen ranken. Das ist im Interesse des Strukturwandels. Das soll die Neue Mitte möglichst stärken. - Wir Sozialdemokraten haben daher bei SWO unter schwierigen Bedingungen keine Fehler gemacht. Wir Oberhausenerinnen und Oberhausener brauchen gemeinsam einen langen, um das für Oberhausen Beste auf dieser Schlüsselfläche in der NMO zu erreichen.
